Zulassungsvoraussetzungen

Wie bekommt man eine Rundfunkzulassung?

Die Voraussetzungen, bei deren Erfüllung eine Rundfunkzulassung erteilt wird, sind für bundesweite TV- bzw. Hörfunkangebote im Rundfunkstaatsvertrag und ansonsten (für landesweite, regionale oder lokale Angebote) im Landesmediengesetz geregelt. Eine Zusammenfassung der zu erfüllenden Voraussetzungen finden Sie hier.

Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der LMK. Bei bundesweiten Angeboten ist zudem die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) zu befassen. Bei Fernsehprogrammen überprüft zusätzlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die konzentrations-rechtliche Zulässigkeit der Unternehmung.