Zuweisung von Übertragungskapazitäten

Wie bekommt man eine terrestrische Frequenz?

Wenn ein Rundfunkveranstalter nicht oder nicht nur frei verfügbare Übertragungswege (etwa Internet oder Satellit) nutzen, sondern sein Angebot  (auch) über knappe Kapazitäten wie z.B.  terrestrische Frequenzen verbreiten möchte, benötigt er – neben seiner Rundfunkzulassung – eine von der LMK ausgesprochene Zuweisung. Eine solche Zuweisung wird in der Regel nach vorheriger Ausschreibung der betreffenden Übertragungskapazität erteilt. Bewerben sich auf eine ausgeschriebene Kapazität mehrere Interessenten, trifft die Versammlung der LMK eine Auswahlentscheidung. Einzelheiten hierzu sowie zu den Zuweisungsvoraussetzungen finden Sie hier.

Natürlich können nur Kapazitäten zugewiesen werden, die auch „frei“ sind. Gerade bei den vorhandenen Frequenzen im UKW-Bereich kommt nur ein geringer Teil für die Veranstaltung privater Hörfunkprogramme in Betracht. Die Nutzungsmöglichkeiten sind hier beispielsweise durch Störungen von / bei bestehenden Sendern im In- und Ausland oder durch die Bedürfnisse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (SWR, Deutschlandradio) stark eingeschränkt. Zudem führt die Existenz dreier landesweiter Hörfunkketten in Rheinland-Pfalz dazu, dass nur noch in Ausnahmefällen freie Frequenzen mit zudem schwächerer Reichweite verfügbar sind. Sofern diese Regionen erreichen, die ausreichend Werbepotential und damit auch eine wirtschaftliche Grundlage für die Programmveranstaltung bieten, kommt eine Ausschreibung und Zuweisung an lokale Programmveranstalter in Betracht. Für die Nutzung von terrestrischen Frequenzen benötigt ein Veranstalter außerdem eine fernmelderechtliche Frequenzzuteilung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA).